Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

I. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeine Verkaufs und Lieferbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der HPV Heidersdorfer Produktions- und Vertriebsgesellschaft mbH, Saydaer Straße 18, D-09526 Heidersdorf im Online-Shop www.spiker.com, soweit wir der Leistungserbringer sind. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Sie verpflichten uns ohne Anerkennung auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen. Die Entgegennahme der Lieferung gilt in jedem Falle als Anerkenntnis der nachstehenden Allgemeine Verkaufs und Lieferungsbedingungen.

II. Angebot und Vertragsschluss

Die Warenangebote in unserem Online-Shop stellen eine unverbindliche Einladung zur Bestellung von Waren dar. Mit der Bestellung der Ware durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab. Wir werden Sie über den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per Email informieren und Ihnen in derselben Email zudem den Vertragsschluss bestätigen.

III. Preise / Lieferkosten

Soweit im Online-Shop nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, exklusive Zubehör oder Dekoration. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Lieferkosten betragen 6,90 Euro bei einem Bestellwert von weniger als 150,- Euro. Die Frachtkosten für eine Expresszusendung innerhalb von 24 Stunden betragen 9,20 Euro.

IV. Liefergebiet und -fristen

Wir liefern an jede Adresse innerhalb Deutschland per Paketversand oder Spedition. Eine Lieferung außerhalb Deutschlands findet nicht statt. Wir werden die Ware bis zu dem Liefertermin, den wir dem Besteller vor der Aufgabe vor seiner Bestellung mitteilen, an den Besteller bzw. bei Insellieferungen an den Inselspediteur liefern. Die Lieferfrist beträgt maximal vier Wochen, es sei denn der Besteller wünscht eine längere Lieferfrist. Die Lieferfrist beginnt jeweils am Tag des Vertragsschlusses gemäß Ziffer II. Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern dem Besteller dies zumutbar ist.

V. Zahlungsbedingungen

Soweit von uns nicht anders angegeben, sind unsere Rechnungen sofort und ohne jeden Abzug fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von EUR 5,- sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Dem Besteller bleibt dabei der Nachweis unbenommen, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Zahlungen mit Scheck oder Wechsel stellen keine Barzahlung dar, sondern werden nur erfüllungshalber angenommen. Zur rechtzeitigen Vorlage von Schecks sind wir nicht verpflichtet. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen können. Bei der Rechnungsbegleichung per Bankeinzug wird die Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen werden konnte.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen gegenüber dem Besteller unser Eigentum.

VII. Widerrufsrecht

- Widerrufsbelehrung –

Besteller, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Heidersdorfer Produktions- und Vertriebsgesellschaft mbH
Saydaer Straße 18
D-09526 Heidersdorf
Telefon: +49 37361 4640
Telefax: +49 37361 46464
E-Mail: info@hpv-gmbh.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an

HPV Heidersdorfer Produktions- und Vertriebsgesellschaft mbH
Saydaer Straße 18
D-09526 Heidersdorf

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Ein Widerruf ist nur bei unbenutzter und originalverpackter Ware möglich. Sollten Sie uns einen benutzten bzw. beschädigten Artikel zurücksenden, sind wir berechtigt, die Wertminderung Ihnen gegenüber geltend zu machen.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

VIII. Haftung

Bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. aus Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz) haften wir unbeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Wir haften auch unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die Ihnen nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrags zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesen Fällen haften wir jedoch nicht für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Im Übrigen ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für sämtliche unserer gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, angestellten Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Nur für Unternehmer gilt ergänzend: Bei der Verletzung von Kardinalpflichten und lediglich leicht fahrlässigem Verhalten von uns ist unsere Haftung auf die Höhe des dreifachen Nettorechnungsbetrages der schadensauslösenden Lieferung oder Leistung beschränkt.

IX. Mängel

Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Sofern der Besteller nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt; bei Fehlschlagen dieser Nacherfüllung besteht das Wahlrecht des Bestellers zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises. Soweit für Waren durch den Hersteller eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.
Erkennt der Besteller bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, soll er sich bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen und uns gegenüber unverzüglich eine Mitteilung machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen uns gegenüber innerhalb von 3 Tagen (ausreichend ist das Datum des Poststempels) schriftlich gemeldet werden. Die Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder zum Verlust irgendwelcher Mängelansprüche.

X. Datenspeicherung

Ihre personenbezogenen Daten werden nur in dem Umfang und für die Dauer, die zur Abwicklung Ihres Bestellauftrags erforderlich sind, und unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie gemäß den steuer- und handelsrechtlichen Archivierungspflichten in unserer EDV gespeichert und ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung an den jeweiligen Spediteur bzw. etwaige mit dem Bestellauftrag befasste Erfüllungsgehilfen von uns übermittelt. Ergänzend verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

XI. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

Dieser Vertrag untersteht deutschem Recht mit Ausnahme des Wiener UNÜbereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf. Zwischen Kaufleuten und uns ist Chemnitz der ausschließliche Gerichtsstand.

XII. Beschwerden

Die EU Kommission stellt unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“) bereit. Diese gibt Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Per E-Mail erreichen Sie uns unter info@hpv-gmbh.de.

Stand: Januar 2017